Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Rügepräklusion bei Angriff auf die Ausschreibungsgrundlagen; Erkennbarkeit im Rechtssinn - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Entscheidend ist, ob ein Fehler erkennbar war, nicht ob er erkannt wurde!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• bblaw.com (Kurzinformation)

  Erfahrene Bieter müssen erkennbar unklare Bewertungsmaßstäbe vor Ablauf der Angebotsfrist rügen

Besprechungen u.ä. (4)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Erkennbarkeit ist nicht Erkennen! (VPR 2017, 118)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bieter muss "Flipping-Effekt" erkennen! (VPR 2017, 78)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Bieter muss "Flipping-Effekt" erkennen! (IBR 2017, 212)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Erkennbarkeit ist nicht Erkennen! (IBR 2017, 335)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• OLG Düsseldorf, 02.11.2016 - Verg 25/16

  Anforderungen an die Bewertung von Zuschlagskriterien

  Auszug aus VK Bund, 20.12.2016 - VK 2-123/16

  Die aus der Bewertungstransparenz abgeleitete Thematik, wonach der Auftraggeber Anhaltspunkte für den Erwartungshorizont bei der Vergabe von Punkten - also: Was muss das Angebot beinhalten, um wie viele Punkte zu erzielen? - vorgeben muss, ist durch die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf bereits im Jahr 2013 herausgearbeitet worden (…OLG Düsseldorf, a.a.O.) und hat seither in einer Reihe von Entscheidungen eine Rolle gespielt (z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - VII Verg 25/14, Beschluss vom 2. November 2011 - VII Verg 25/16).
• OLG Düsseldorf, 22.01.2014 - Verg 26/13

  Vergaberechtswidrigkeit eines Wertungssystems nach dem Prinzip "100 Punkte oder …

  Auszug aus VK Bund, 20.12.2016 - VK 2-123/16

  Folglich kann die Erkennbarkeit im Rechtssinn nicht leichtfertig zulasten eines durchschnittlichen Bieters bejaht werden (zur Bedeutung der Erkennbarkeit im Rechtssinn im Rahmen des Rügetatbestands von § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 und 3 GWB vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2013 - VII Verg 26/13, sowie vom 14. Oktober 2013 - VII Verg 36/13).
• OLG Düsseldorf, 09.04.2014 - Verg 36/13

  Anforderungen an die Transparenz der Berechnungsformel für das wirtschaftlichste …

  Auszug aus VK Bund, 20.12.2016 - VK 2-123/16

  Folglich kann die Erkennbarkeit im Rechtssinn nicht leichtfertig zulasten eines durchschnittlichen Bieters bejaht werden (zur Bedeutung der Erkennbarkeit im Rechtssinn im Rahmen des Rügetatbestands von § 160 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 und 3 GWB vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 30. Juli 2013 - VII Verg 26/13, sowie vom 14. Oktober 2013 - VII Verg 36/13).

 
• OLG Düsseldorf, 17.02.2016 - Verg 28/15

  Ausschließung eines Angebots im Rahmen des Abschlusses von Rahmenverträgen über …

  Auszug aus VK Bund, 20.12.2016 - VK 2-123/16

  Gerade bei auf die Grundlagen der Ausschreibung bezogenen Nachprüfungsverfahren, die erst nach Erhalt der Information an die unterlegenen Bieter gestellt werden, ist es angesichts der Tragweite einer Entscheidung der Vergabekammer für den Auftraggeber aber von großer Bedeutung, dass die wichtige Zulässigkeitsvoraussetzung der Rügeobliegenheit auch ernst genommen wird (vgl. zur Bedeutung der Rügeobliegenheit OLG Düsseldorf, Beschluss vom 21. Oktober 2015 - VII Verg 28/15).
• VK Bund, 13.12.2016 - VK 2-125/16

  Unberechtigte Zurückversetzung des Vergabeverfahrens durch den Auftraggeber

  Auszug aus VK Bund, 20.12.2016 - VK 2-123/16

  Werden beispielsweise Rechtsanwaltsdienstleistungen nachgefragt, so prägt dieser Adressatenkreis den Empfängerhorizont, der für das Verständnis der Vergabeunterlagen und deren Auslegung maßgeblich ist (vgl. zu dieser Konstellation 2. Vergabekammer des Bundes, Beschluss vom 13. Dezember 2016, VK2-125/16).
• OLG Düsseldorf, 17.12.2014 - Verg 25/14

  Zulässigkeit der freihändigen Vergabe von Dienstleistungen

  Auszug aus VK Bund, 20.12.2016 - VK 2-123/16

  Die aus der Bewertungstransparenz abgeleitete Thematik, wonach der Auftraggeber Anhaltspunkte für den Erwartungshorizont bei der Vergabe von Punkten - also: Was muss das Angebot beinhalten, um wie viele Punkte zu erzielen? - vorgeben muss, ist durch die Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Düsseldorf bereits im Jahr 2013 herausgearbeitet worden (…OLG Düsseldorf, a.a.O.) und hat seither in einer Reihe von Entscheidungen eine Rolle gespielt (z.B. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - VII Verg 25/14, Beschluss vom 2. November 2011 - VII Verg 25/16).

• VK Thüringen, 23.02.2017 - 250-4003-8852/2016-E-003-SON
  Die VST nimmt insofern unter anderem ausdrücklich Bezug auf die VK Bund, Beschluss vom 20.12.2016, VK 2-123/16.

  Gerade im Bereich der vorliegend relevanten Frage, in welchem Umfang ein Bewertungssystem -insbesondere eine Wertungsmatrixausdifferenziert und konkretisiert sein muss, gibt es nach wie vor eine Vielzahl unterschiedlicher Rechtsprechung, deren Kenntnis von einem durchschnittlich fachkundigen Bieter nicht erwartet werden kann (…vgl. hierzu auch OLG Frankfurt, a.a.O.; VK Bund, Beschluss vom 18.07.2016, VK 1-48/16; VK Lüneburg…, Beschluss vom 27.09.2016, Az.: VgK-39/2016, Kulartz/Kus/Portz/Prieß, Kommentar zum GWB-Vergaberecht, a.a.O., Rdn. 158;… für die Annahme einer Rügepräklusion aber: Müller-Wrede, a.a.O., § 160, Rdn. 73; VK Bund, Beschluss vom 20.12.2016, Az.: VK 2-123/16; VK Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 26.07.2016, Az.: 1 VK LSA 08/16).